Liebe Friedensfreundinnen und Freunde,

am 22. Januar ist der Atomwaffenverbotsvertrag der UN in Kraft getreten nachdem im letzten Jahr der 50. Staat, Honduras, diesen Vertrag ratifiziert hatte. Deutschland, wie alle Atommächte und die NATO Staaten, gehört nicht zu diesen 50 Staaten.

An diesem Tag, der eigentlich ein Feiertag sein sollte, zumindest für Friedensfreunde wie uns…für Militaristen wohl eher weniger…, sollten in der Osnabrücker Presse Statements von Friedensorganisationen und auch unserem Oberbürgermeister Griesert erscheinen. Der Oberbürgermeister hat sich am Tag vor der Veröffentlichung von der gemeinsamen Pressemitteilung zurückgezogen und die Presse unserer sogenannten Friedensstadt hat sich dann auch nicht mehr die Mühe gemacht zu diesem denkwürdigen Ereignis etwas zu veröffentlichen.

Halten wir uns das noch einmal vor Augen…50 Staaten der Welt verbieten Atomwaffen. Die Politiker dieser Staaten haben begriffen das Atomwaffen nichts weiter bringen als Angst, Zerstörung und Tod. Anstatt sich zu freuen dass zumindest ein Teil der Menschheit aufwacht legt sich die Friedensstadt Osnabrück anscheinend schlafen.

Uns allen ist, denke ich, bewusst das stimmt was der spätere Bundespräsident Gustav W. Heinemann bereits 1958 sagte:

„Mit Massenvernichtungswaffen kann man Deutschland nicht verteidigen, sondern nur zerstören“ (Gustav W. Heinemann, März 1958)

Das Zitat ist genau 63 Jahre alt. Außer dass man „Deutschland“ durch „die Welt“ ersetzen sollte stimmt dieser Satz immer noch…63Jahre in denen die angeblich zivilisierte Welt NICHTS gelernt hat…außer vielleicht wie man diese barbarischen Waffen, oder generell Waffen aller Art, noch effizienter einsetzen kann. Das Fass mit den neuen Trägerflugzeugen für die Bundeswehr werde ich jetzt nicht auch aufmachen.

Zurück nach Osnabrück:

Weil, wie gesagt, die Statements nicht veröffentlicht wurden zitiere ich nun hier daraus:

Das Engagement der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN wurde im Dezember 2017 mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt. Wir, die DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft, vereinigte KriegsdienstgenerInnen), sind Teil der fast 500 ICAN-Partner und haben als solche an einer Plakataktion zum 75sten Jahrestag der Bombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki teilgenommen. Die Atommächte bzw. Teilhaberstaaten wie Deutschland stellen sich aber weiterhin quer und blockieren konkrete internationale Beschlüsse für eine atomwaffenfreie Welt. Die Forderungen von Kampagnen wie „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“ sind dabei:

Stopp der nuklearen Aufrüstung in Deutschland

Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland…und deren Verschrottung möchte ich hinzufügen

Ein Verbot aller Atomwaffen weltweit

Diesen Forderungen schließen wir uns an. Als DFG-VK Osnabrück erwarten wir weiterhin von allen Politikern Osnabrücks, dass sie ihre Einflussmöglichkeiten auf die Mitglieder des deutschen Bundestages nutzen, damit auch die deutsche Regierung den oben genannten Vertrag unterzeichnet und ratifiziert. Politiker der Stadt Osnabrück, deren Bürgermeister zu den Mayors for peace…das ist die Vereinigung von Bürgermeistern die sich gegen Atomwaffen stellen…gehört, dürfen nicht, wie teilweise zu beobachten war, die Verantwortung von sich auf die Atommächte schieben.

Wenn Frieden gewollt ist braucht es keine Waffen sondern Entschlossenheit.

DGB-Rede von Nicole Verlage

Gewalt gegen Gewalt hilft keinem!

Mit Gewalt schafft niemand Frieden.

Der Nutzen von Waffen ist immer gewalttätig. Waffen bedrohen, unterdrücken, töten oder vertreiben und noch immer sollen wir ernsthaft glauben, dass Waffen Frieden schaffen?

Wir sind kein kriegslüsternes Pack, und ihr wohl Kriegsgewinnler?
Waffen bringen nur ein – Unrecht und ein paar wenige, die mit dem vielen verplemperten Geld noch mehr Unsinn anrichten!

Das Geschäft mit dem Krieg boomt. Vieles andere bleibt auf der Strecke- und Politik leistet stetig ihren Beitrag dazu, es so zu belassen!

Das letzte Jahr hat gezeigt, wie verletzlich wir sind. Der Klimawandel, zu dem das Militär als ein großer Umweltzerstörer erheblich beiträgt, verursachte zahlreiche Naturkatastrophen.
Eine längst als drohende Gefahr vorhergesagte Pandemie stieß vielerorts auf ein mies ausgestattetes und auf Gewinnoptimierung zusammengespartes Gesundheitswesen, forderte und fordert zahlreiche Opfer.
In weiten Teilen der Welt ist die Ernährungssituation prekär. Wasser wird knapp, privatisiert. Hunger, Armut und Krieg zwingen Millionen zur Flucht.

Angesichts dieser Herausforderungen wirken die parallel dazu bewusst und planvoll betriebene militärische Hochrüstung und die vielen unvermindert opferreich und grausam geführten Kriege als Brandbeschleuniger.

Würden tatsächlich die Menschen abstimmen können, ob sie Krieg führen wollen, sich dafür rüsten, nicht Machtgier, Bestechlichkeit und Größenwahn allein entscheiden – sondern freier Meinungsstreit, wäre eine andere Welt unsere! Aber nein, die Folgen tragen immer die anderen.

Gesundheit statt Rüstung!

Im Dezember - als die Intensivstationen sichtbar überlastet und unterfinanziert waren - stieg der Rüstungshaushalt auf eine Rekordsumme von unvorstellbaren 53 Milliarden Euro (einschließlich der in anderen Haushaltstiteln verstecken Posten). Gleichzeitig erfolgte eine Senkung der Ausgaben für Gesundheit um knapp 6 Milliarden Euro! Sonderbare Prioritäten, oder?

Es ist mehr als zynisch, wenn die Bundesregierung in ihr „Konjunktur- und Zukunftspaket" zur Bekämpfung der Coronapandemie dann auch noch 3,2 Mrd. für die Aufrüstung der Bundeswehr einstellt.
Eine solche Politik ist obszön.

Hört endlich auf, öffentliches Geld so skrupellos zu verschwenden!
Statt Panzern und Kriegslogik her mit besser ausgestatteten Krankenhäusern in öffentlicher Hand – und endlich faire Entlohnung in der Pflege!

Weg mit den Atomwaffen!

Fassungslos stehen wir vor der Tatsache, dass weltweit ständiger Atomwaffen in Bereitschaft gehalten werden, mehrfach alles Leben auf der Erde auslöschen. Gleichzeitig wurden auf Initiative der USA nahezu alle noch gültigen Rüstungskontrollverträge gekündigt.
Der am 22. Januar diesen Jahres in Kraft getretene UNO Atomwaffenverbotsvertrag dagegen wurde weder von den USA noch den NATO-Staaten, also auch Deutschland, noch von allen anderen Atomwaffen-Staaten unterschrieben.
Statt den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, will die Bundesregierung teure Kampfflugzeuge anschaffen. Kampfjets für Deutschlands "Nuklearen Teilhabe" am Transport von US-Atomwaffen.

Jede:r weiß, was Fokuschima anrichtete.
Atomwaffen würden uns alle vernichten.
Und die Regierenden zicken rum, einigen sich nicht.
Wer braucht so eine NATO, die für den Wahnsinn Milliarden verpulvert?

Worte sind auch Waffen!

Die politische Rhetorik zwischen den „Großen“, China, USA und Russland, wird zunehmend aggressiver. Die wird begleitet von einer militaristischer Politik, Einflussgebieten, Manöver, Truppenaufmärsche und Stellvertreterkriegen.

Und wenn es wieder knallt, sind es die Anderen gewesen?

Erklärt das einmal den Geflüchteten Menschen aus Afghanistan, die gerade wieder abgeschoben werden, weil ihr Land ja sicher ist.

So sicher, dass auch die Bundeswehr sich am Krieg dort beteiligt.

Viel Kriegsrhetorik – eine Wortwahl aus Verunglimpfung und Drohung, beliebt sind auch diese widerlichen „Fake- News“, die vielfach Menschen töten. Einfach so, nebenbei. In Kurdistan, Syrien und vielen weiteren Ländern.
Nicht zu vergessen an Europas Grenzen, von Europas „Grenzschutz“ betreut, von Europas Politik wissentlich zugelassen.

Und sie reden darüber, dass sie nichts tun können. Die Anderen …

Deshalb hier einige Forderungen:

• Abrüsten statt aufrüsten! Kein Geld für Waffen und Militär, sondern für Bildung, Gesundheit, ein solidarisches Sozialsystem, für zivile internationale Solidarität zur Angleichung der weltweiten Lebensverhältnisse auf einem menschenwürdigen Niveau. Die Beschäftigten der Branchen haben sicherlich viel mehr Freude daran etwas zu produzieren, was Freude statt Tote produziert!
• Fluchtursache Krieg überwinden. Sichere Häfen für Flüchtlinge!
• Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
• Austritt aus der NATO mit dem Ziel ihrer Auflösung.

(und natürlich kein Ausbau der EU zur Militärunion , die PESCO!)

Ab!rüsten!

Für den Frieden, das Klima und für die Menschen!

Dies Rede als Hörfassung